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Alea iacta est – Stellungnahme zur Wahlentscheidung vom 09. Juni 2024

Norbert "Nobby" Morkes Stellungnahme zum Wahlentscheid

Wie heißt es schön: „Die Würfel sind gefallen“ und die Wähler haben entschieden. Selbstverständlich respektiere ich das „Ja“ zur Abwahl. Was ich jedoch nicht respektiere und zu prüfen sein wird, sind die Voraussetzungen, unter welchen Umständen dieses Ergebnis entstanden ist. Sie werfen zu viele Fragen auf. Ein monatelanges Powerplay einiger Medien mit zum Teil Vorhaltungen und Behauptungen, die bis heute nicht bewiesen sind bzw. durch die staatsanwaltliche Verfahrenseinstellung im Wesentlichen negiert wurden. Die vorläufige Suspendierung durch die Kommunalaufsicht sowie die Abwahlentscheidung des Rates basierten auf Angaben der städtischen Beigeordneten, die bis heute jeglicher Beweiskraft entbehren. Bis zu diesen Beschlüssen sind nachweislich keine Ermittlungen durchgeführt worden, die bedauerlicherweise erst ein Jahr nach dem sogenannten Brandbrief ab Mitte April aufgenommen wurden. Den seitens der Beigeordneten propagierten Gerüchte und Behauptungen wurde somit freien Lauf gelassen. Öffentliche Stellungnahmen zu den anfänglichen Behauptungen wurden mir durch das Rechtsamt der Stadt Gütersloh untersagt, wobei die Kommunalaufsicht dies deutlich anders beurteilte.

Norbert Morkes
Bildquelle: Stadt Gütersloh

Es begann mit einer Presseanfrage zu den Vorwürfen gegen den Geschäftsführer der Gütersloh Marketing. Antworten sollte ich nicht. Ich habe trotzdem geantwortet und wiederum gab mir die Kommunalaufsicht recht. Was daraufhin passierte dürfte bekannt sein. Offen, ehrlich und direkt wollte ich sein und nichts schönreden. Diese Einstellung jedoch scheint bei einigen Beigeordneten nicht gewünscht zu sein. In persönlichen Erklärungen im Dezember und während der Pressekonferenz im März konnten die Behauptungen der Beigeordneten nachweislich entkräftet werden, doch schien dies besonders der CDU und den Grünen nicht ins Konzept zu passen. Die Abwahlkampagne mit definitiv falschen Behauptungen wurde gestartet und beeinflusste das Abstimmungsverhalten meiner Meinung nach nicht unerheblich. Maßgeblich für die Abwahl waren auch die Stimmen der Briefwahlwähler, die bereits ab dem 06. Mai Gelegenheit zur Stimmabgabe hatten. Erst 14 Tage später erfolgte die Berichterstattung über die Einstellung des Verfahrens. Bis dahin wurden bereits mehr als 10.000 Stimmen abgegeben. Aufgrund der unzähligen positiven Kommentare und persönlichen Rückmeldungen war ich am Wahltag einigermaßen optimistisch und rechnete mit einem knappen Votum gegen die Abwahl. Die über ein Jahr anhaltende Kampagne gegen mich ging nicht spurlos vorüber. In Bezug auf das Wählerverhalten besteht jetzt Klarheit. In Bezug auf falsche Aussagen, Behauptungen und Unterstellungen leider noch nicht.

Trotzdem bin ich erleichtert, dass es nun endlich irgendwie vorbei ist. Zusammen mit meinen Kindern, Lara und Felix, können wir hoffentlich wieder durchatmen und langsam zur Normalität des Lebens zurückkehren. Zwar hätte ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht, doch so ist halt die Demokratie. Vor wenigen Tagen wurden die 75 Jahre unseres Grundgesetzes gefeiert. Besonders auf Artikel 1 unserer Grundrechte wurde auf allen medialen Kanälen hingewiesen „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Ich bin traurig und enttäuscht, dass dies für einige in unserem Land, in unserer Stadt nicht gilt.

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